Habeck: In fünf Jahren wird die Solarindustrie in Deutschland weiterhin existieren

Während der Eröffnung des "Handelsblatt Energie-Gipfels" in Berlin äußerte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seine Überzeugung, dass trotz der aktuellen Herausforderungen die Gestaltung der Energiewende möglich sei. Ein Beispiel dafür sei der bemerkenswerte Zuwachs an Photovoltaik-Kapazitäten im vergangenen Jahr.

Habeck betonte, dass er in fünf Jahren immer noch eine florierende Solarindustrie in Deutschland sehe, auch wenn sich die Bedingungen und Maßnahmen ändern müssten. Vor einem Jahr wurde noch über staatliche Unterstützung bei den Investitionskosten diskutiert, um die Solarproduktion in Deutschland zu erhalten und auszubauen. Aufgrund des Preisverfalls bei den Solarmodulen sei nun jedoch eine Neuausrichtung erforderlich. Er erklärte, dass er regelmäßig mit Vertretern der Solarunternehmen in Kontakt stehe.

Der Bundeswirtschaftsminister bekannte sich zur Förderung der heimischen Photovoltaik-Produktion. Er setzt sich dafür ein, auf europäischer Ebene Sonderausschreibungen unter Berücksichtigung von Resilienz- und Nachhaltigkeitskriterien durch den Net Zero Industry Act (NZIA) zu ermöglichen. Dabei solle darauf geachtet werden, dass die finanziellen Mittel nicht zu stark steigen, um die Strompreise stabil zu halten. Das Hauptziel sei es, das Wissen und die Fähigkeiten in Europa zu bewahren, anstatt alle Module aus China zu ersetzen.

Habeck betonte in seiner Rede und dem folgenden Interview, dass die Politik trotz aktueller Krisen aktiv gestalten müsse und nicht auf deren Ende warten dürfe. Er erklärte, dass in den nächsten zehn Jahren neue Herausforderungen auftreten würden, die ähnlich wie Krisen behandelt werden sollten. Er hob dabei den erfolgreichen Ausbau der Photovoltaik mit 14 Gigawatt im Jahr 2023 und die Trendwende bei der Windkraft mit acht Gigawatt an Genehmigungen hervor. Deutschland könne sich aufgrund seiner vorhandenen Kohlekraftwerke weitgehend selbst mit Energie versorgen, nutze jedoch auch den europäischen Energiemarkt, um Kosten zu sparen.

Habeck führte die aktuelle wirtschaftliche Lage und das niedrige Wachstum auf die frühere Abhängigkeit von russischem Gas und die weltweite Konjunkturschwäche als Exportnation zurück. Er betonte, dass strukturelle Aufgaben in der Vergangenheit vernachlässigt wurden und verwies auf die fehlende Entwicklung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland.

In Bezug auf die Schuldenbremse äußerte Habeck seine Emotionen angesichts der erforderlichen Investitionen. Er betonte, dass Politiker nicht nur auf die nächste Wahl schauen dürften und betonte die Notwendigkeit, langfristige Lösungen für die Energieversorgung zu finden.

Auf die Frage nach der Kraftwerksstrategie gab Habeck keine konkrete Antwort. Er betonte jedoch die Bedeutung der Bereitstellung von eigenen Gaskraftwerken, um im Notfall die Energieversorgung sicherzustellen. Die Diskussion über die Betriebszeiten und finanziellen Aspekte dieser Kraftwerke sei derzeit im Gange.

Habeck forderte auch eine ehrliche Debatte angesichts des Erstarkens der AfD und betonte, dass voraussichtlich nach der nächsten Bundestagswahl keine Partei alleine regieren werde. Es sei wichtig, im demokratischen Spektrum Kompromisse zu finden.

Abschließend hob Habeck hervor, dass die notwendigen Investitionen auch zu wirtschaftlichem Nutzen führen würden. Er verwies auf die Reduzierung der Importabhängigkeit von Kohle, Öl und Gas bis 2045 auf 30 Prozent, während die Wertschöpfung im Inland erhalten bleibe.